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December 19 2015

Welche Zeitbombe?

Der Chefredakteur der Thüringische Landeszeitung, Bernd Hilder, spricht in einem Kommentar im Deutschlandfunk von der Überforderung des Rechtsstaats und einer tickenden salafistischen Zeitbombe. Eine Argumentation die mich ehrlich gesagt aufregt:

Deutschland hat Glück gehabt, dass es keine verheerenden Anschläge gab? Der deutsche Rechtsstaat ist überfordert? Das mit Bezug auf Islamisten zu behaupten ist eine Farce. Zu einer Zeit, wo selbst CDU-Politiker die Verstrickungen der Verfassungsschutzorgane im NSU-Skandal hinterfragen. Zu einer Zeit in der die offiziellen Statistiken eine Vervielfachung der rechtsradikalen Übergriffen aufzeigen. Zu einer Zeit wo bei Brandstiftern kein rassistisches Motiv gesehen wird und diese nicht einmal in U-Haft müssen. Ja, wir haben Glück gehabt, dass noch keine Flüchtlingsunterkunft mitsamt Bewohner abgebrannt ist. Überfordert ist der Rechtsstaat beim Umgang mit sich nach Rechts radikalisierenden Tätern aus der Mitte der Gesellschaft. Sowohl diese als auch die Salafisten sind eine Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft. Aber bei den einen wird weggeschaut, bei den anderen die Gefahr überzeichnet. Die Parallelgesellschaft zu unserer Verfassung fängt auch am Stammtisch in der Eckkneipe an. Und das die Lage in Deutschland besser als in Frankreich ist, könnte evtl. auch daran liegen, dass trotz aller Fehler in der Vergangenheit uns die Integration besser gelungen ist, als in den vernachlässigten Banlieues im Nachbarland.

December 02 2015

November 25 2015

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